Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Wählerinnen und Wähler!

Mit der nun zu Ende gehenden Wahlperiode möchten wir einen kleinen Rückblick auf die Stadtratsarbeit der vergangene sechs bis zwölf Jahre richten.

Vorangestellt: die Aufgaben einer Stadtverwaltung gliedern sich auf in sogenannte „Pflichtaufgaben“ und „Freiwillige Aufgaben“. Pflichtaufgaben beziehen sich vor allem auf die Infrastruktur eines Ortes (Schule, Kindergärten, Straßen, Wasser-/Abwasser), und eine Kommune ist verpflichtet, diese den Bürgern bereitzustellen. Freiwillige Maßnahmen (wie z.B. ein Mehrgenerationenhaus, Angebote für die Jugend, Vereinsunterstützung, in unserem Fall Kurpark und touristische / kulturelle Angebote) dagegen muss sich eine Kommune „leisten“ können, um hier Ideen umsetzen zu können bzw. – als Konsolidierungsgemeinde – zu dürfen.

Entsprechend war die Arbeit des Stadtrats in den vergangenen 12 Jahren geprägt von Pflichtaufgaben. Angesichts eines erheblichen Investitionsstaus war dies auch mehr als notwendig und wurde auch von übergeordneter Stelle eingefordert. Und wir – damit sprechen wir sicher im Sinne aller Stadtratskolleg/innen – sind stolz z.B. auf die hervorragende Versorgungssituation im Bereich Kindergarten / Schule, wo es auch dank der im Herbst anstehenden Inbetriebnahme eines weiteren Neubaus keine Wartelisten geben wird. Und wir freuen uns, dass es für alle diese notwendigen Maßnahmen kaum Diskussionen im Stadtrat geben musste, vielmehr die notwendigen Entscheidungen in aller Regel sogar einstimmig fielen.

Mehr als froh sind wir auch, dass die Stadt trotz der exorbitanten Ausgaben im Bereich Wasser / Abwasser in den vergangenen Jahren mit Ausnahme von 2018 regelmäßig berücksichtigt wurde bei der Auszahlung der sogenannten Stabilisierungshilfe, die an überschuldete Kommunen gehen, die „eisernen“ Sparwillen zeigen. Nur deshalb war es sogar möglich, die Verschuldung der Stadt in den vergangenen Jahren zu verringern.

Ein großes Dankeschön möchten wir an dieser Stelle an die Bezirksregierung richten, die das eher zögerlich agierende Bad Berneck nicht nur ermunterte, sondern vorbehaltlos unterstützte, (freiwillige) Ausgaben mit hoher Förderung zur städtebaulichen Verbesserung im Bereich Ölschnitzufer zu planen. Wie dieses Projekt weitergeht, muss sich mit den neuesten bautechnischen Erkenntnissen nach Beginn der Kanal-/Wassersanierung in diesem Bereich erst weisen.

Eigentlich bewirbt man sich ja als Stadtrat, um über die Pflichtaufgaben hinaus „etwas verändern“ zu können. Dies war angesichts der Finanzlage in Bad Berneck nur in minimalem Umfang möglich. Was aber trotzdem geht – und zwar mit Fantasie, Engagement und oft genug auch mit ehrenamtlicher Unterstützung durch Bürger – haben die Freien Wähler in den vergangenen Jahren gezeigt: Ehrenamt wird heute in Bad Berneck durch einen durch die FW initiierten (und organisatorisch unterstützten) Neujahrsempfang gewürdigt, eine durch die FWG angeregte freiwillige Feuerwehrabgabe wird durch die Bevölkerung hervorragend unterstützt. Ohne die Aktivitäten und Anträge der FW gäbe es keinen Kunsthandwerkermarkt, keinen Weihnachtsmarkt im Kurpark (Antrag für die vorausgesetzten Verkaufshütten durch die FW, ebenso organisatorische Unterstützung), und viele Schaufenster wären seit Jahren leer und verwahrlost. Unser großer Dank gilt allen ehrenamtlich tätige Bürgern für Aktionen wie das Herrichten des Kurparkspielplatzes vor Jahren, das Streichen der Arkaden am Stadtmuseum, das Streichen des ehemaligen Café Jenseits am Kirchenring, die vielen Putz- und Pflegeaktionen im Dendrologischen Garten und im Bereich des Grünen Pavillons.Und, und, und ...

Wir sind der festen Überzeugung, dass es neben den obligatorischen Pflichtaufgaben eben auch solche kleinen und großen, pragmatischen und bürgerschaftlichen Aktionen braucht, um Bad Berneck voran zu bringen. Dafür stehen wir auch wieder und weiterhin bereit. 

Und es braucht zusätzlich positive Ausblicke und visionäre Projekte für die Zukunft unseres Ortes! Diese möchten wir gerne mit Ihnen zusammen entwickele und umsetzen. Denn: es geht noch was und Bad Berneck kann mit seiner Geschichte und mithilfe seiner Bevölkerung zu neuer Stärke finden. Auch dafür stehen wir.

gez. Alexander Popp                                                            gez. Hendrik Regenhold
1. Fraktionsvorsitzender                                                        1. Vorstand FW Bad Berneck e.V.

gez. Sandra Schiffel                                                             gez. Joachim Beth
2. Fraktionsvorsitzende                                                          Seniorenbeauftragter

gez. Jürgen Hartmann
Feuerwehrreferent